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Studie: Fremdenfeindlichkeit und Rassismus in Europa nehmen zu
Kategorie: PolitikVON: JK
Die Agentur der Europäischen Union für Grundrechte nimmt heute in Wien ihre Arbeit auf. Sie ersetzt mit erweitertem Mandat die europäische Stelle zur Beobachtung von Rassismus und fremdenfeindlichkeit, die bisher die Daten und Fakten zu Diskriminierung, Fremdenfeindlichkeit und Rassismus in der Europäischen Union zusammengetragen hat.
In Wien werden heute die aktuellen Zahlen präsentiert. Danach haben Rassismus und Fremdenfeindlichkeit europaweit zugenommen. In Deutschland war in den Jahren von 2001 bis 2005 eine Steigerung von etwa 10 Prozent zu beklagen. Insgesamt verzeichnete das Bundesministerium des Innern im Jahr 2005 knapp 16.000 rassistisch motivierte Straftaten.
„Die Zunahme politisch rechts motivierter Gewalttaten und das Vordringen fremdenfeindlicher und rassistischer Einstellungen in die Mitte der Gesellschaft bedrohen unsere Demokratie. Staat und Zivilgesellschaft sind gemeinsam in der Pflicht, dieser gefährlichen Entwicklung entgegenzuwirken“, so Torsten Jäger, der Geschäftsführer des Interkulturellen Rates.
Die Bundesregierung agiere aktuell widersprüchlich: Zivilgesellschaftliches Engagement finde eine bescheidene finanzielle Unterstützung und zugleich seien aktuell drastische Verschärfungen im Asyl- und Ausländerrecht vorgesehen. In der Zivilgesellschaft gebe es dagegen erfreuliche Entwicklungen.