System Abschiebung

Kategorie: Politik

VON: MP

Der Interkulturelle Rat (IR) veröffentlichte im August 2007 zum dritten Mal eine Sammlung von Anfragen an die Länderparlamente zum Thema Abschiebungshaft.

In der Dokumentation "Auswertung Kleiner und Großer Anfragen und Antworten der
Länderparlamente zum Themenfeld Abschiebungshaft"  werden die wenigen Informationen zur Praxis der Abschiebungshaft, die aufgrund parlamentarischer Anfragen in den Jahren 2005 bis 2007 von einigen Landesregierungen zur Verfügung gestellt wurden, nach Bundesländern sortiert widergegeben und kurz kommentiert.

Die Datenlage ist so schlecht, weil die Mehrheit der Bundesländer nach wie vor keine oder nur unvollständige Statistiken über Flüchtlinge und ausreisepflichtige Personen führt. Aus Bayern, Bremen, Hessen, dem Saarland und Sachsen-Anhalt liegen gar keine Daten vor, die umfangreichste Datenerhebung wird in Berlin durchgeführt.

Jedes Jahr werden über 50.000 Menschen von der Bundespolizei abgeschoben. Neben Österreich verhängt Deutschland als einzig weiteres Land in Europa Abschiebehaft gegen Kinder und Jugendliche. Allein in Hamburg befanden sich 2003 etwa 125 Minderjährige länger als drei Monate in Abschiebungshaft.

Allgemein lässt sich ein Rückgang der Zahl der Abschiebungshäftlinge verzeichnen, wobei die Zahl der Suizidversuche weiterhin hoch ist. Ein Zusammenhang mit der Haftdauer drängt sich auf, wie die Situation in Berlin zeigt. Die zehn Abschiebungshäftlinge, die einen Selbstmordversuch begingen, saßen durchschnittlich rund 83 Tage in Haft. Die längste Haftdauer belief sich auf 177 Tage.

In Berlin wird die Abschiebehaft besonders restriktiv gehandhabt. Seit der Einschränkung des Asylrechts 1993 steigt die Zahl der Menschen, die in Berlin in Abschiebehaft genommen werden, kontinuierlich an. Als die Haftplätze in den bestehenden Gefängnissen nicht mehr ausreichten, wurde im Jahre 1995 das ehemalige Gefängnis in Köpenick zu einem Abschiebegefängnis mit 371 Plätzen umgebaut, in dem zum Beispiel im Jahr 2004 ca. 2700 Menschen inhaftiert wurden.

Weiterhin festzustellen ist, dass sich immer noch viele Minderjährige in Abschiebungshaft befinden.

Das Arbeitspapier vom IR zum herunterladen

Die in Berlin aktive "Initiative gegen Abschiebehaft" hat auf ihren Internetseiten  zahlreiche Texte, einen Überblick über die Geschichte der Abschiebehaft in Deutschland, Möglichkeiten der Unterstützung und Beratung sowie weiterführende Links etc. zur Verfügung gestellt.

Minderjährige in Abschiebehaft
UN-Kinderrechtskonvention
Aufsatz von Heiko Kauffmann (Pro Asyl) zum Thema

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